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Allgemeine Geschäftsbedingungen,
der Firma MST-Grafikdesign-Neustrelitz, im folgenden durch MSTGD abgekürzt.
I. GELTUNGSBEREICH
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen MSTGD und dem
Auftraggeber zustande kommenden Verträge in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung
gültigen Fassung. Alle Vereinbarungen zwischen MSTGD und dem Auftraggeber sind in diesen
Geschäftsbedingungen und der Auftragsbestätigung von MSTGD schriftlich niedergelegt.
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Vertragsabschlüsse,
Bestellungen und Aufträgen die im Internet oder direkt vor Ort zwischen MSTGD und den
Auftrageber, abgeschlossen werden.
II. PREISE
Alle Preise verstehen sich in Euro. In den angegebenen Preisen ist keine Mehrwertsteuer
enthalten, da es sich bei MSTGD um ein Kleinstunternehmen handelt. Alle Preise sind freibleibend
und unverbindlich. Sonderpreise (Angebot des Monats, reduzierte Einzelstücke, etc.) gelten nur,
solange Vorrat reicht. Der Auftraggeber trägt die Kosten der Versendung, solange keine anderen
Absprachen vorgenommen wurden.
III. ANGEBOT, LEISTUNGS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
Die auf unserer Internetseite, sowie vor Ort aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein
MSTGD bindendes Angebot dar; sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, MSTGD ein
verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Die jeweiligen Produkt- und Leistungsbeschreibungen auf unserer Internetseite, sowie vor Ort
legen die Eigenschaften der Waren, Produkte und Leistungen umfassend und abschließend fest.
MSTGD übernimmt kein Beschaffungsrisiko und ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit
sie trotz des vorherigen Abschlusses eines Kaufvertrages ihrerseits die gekaufte Ware nicht erhält;
die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt.
MSTGD wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit der gekauften Ware
informieren und, wenn sie zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; MSTGD wird
dem Auftraggeber im Falle des Rücktritts einen bereits bezahlten Kaufpreis sofort erstatten.
MSTGD gibt keine verbindlichen Liefertermine an. Die unverbindliche Lieferzeit für Bestellungen im
Internet beträgt in aller Regel zwischen 5 und 7 Werktage, solange keine anderen Vereinbarungen
getroffen wurden.
Für Aufträge die vor Ort abgeschlossen werden, gelten die Lieferzeiten die zwischen MSTGD und
den Auftraggeber vereinbart werden.
Aufträge die Außenarbeiten, wie Fahrzeugbeschriftung, Bekleben von Schaufenstern und ähnlichen
beinhalten, führen wir nur bei entsprechenden Wetterbedingungen ( min 8 Grad Außentemperatur,
trockenes Wetter ) durch. Wünscht der Auftraggeber dennoch die Ausführung, übernimmt MSTGD
keine Garantie für die Arbeiten und die Haltbarkeit des Materials.
Aufkleber die der Auftraggeber selber verklebt, werden mit einer Klebeanleitung verschickt. Bei
nicht einhalten dieser Klebeanleitung entfällt jede Garantie.
Auftraggeber die Aufkleber oder ähnliches anfertigen lassen wollen, die Markengeschützt sind,
bestätigen das sie bei Auftragserteilung an MSTGD, die Genehmigung des Markeninhabers haben
dieses Produkt vervielfältigen zu lassen. Sollte dieses nicht sein übernimmt der Auftraggeber die
Haftung für Forderungen des Markeninhabers.
MSTGD ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Auftraggeber
zumutbar ist.
IV. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfange bei Lieferung fällig. Bei einem Auftragswert ab 50 Euro
behält sich MSTGD vor, 50 % Vorauszahlung bei Neukunden vor Ausführung des Auftrags zu
erheben. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht
nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen
Kosten der Nacherfüllung steht.
V. EIGENTUMSVORBEHALT
Sämtliche Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MSTGD
VI. RÜGEPFLICHT DES BESTELLERS
Der Auftraggeber ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei
Wochen nach Lieferung in Textform gegenüber MSTGD anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Auftraggeber
möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des
Auftraggebers dar.
VII. RÜCKGABERECHT GEM. § 312d Abs. 1, § 356 BGB
Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind diejenigen Waren, die auf besonderen Wunsch
des Auftraggebers gefertigt wurden, insbesondere bedruckt wurden gem. § 312d Abs. 4
Ziffer 1 BGB, sowie Ware aus Versteigerungen gem. § 312d Abs. 4 Ziffer 5 BGB. Die
gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. Sie können die erhaltene
Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware
zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht
paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch
Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der
Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle
erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
MST-Grafikdesign-Neustrelitz, Mecklenburger Allee 37, 17235 Neustrelitz
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn
die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ende der Rückgabebelehrung
Die Einräumung eines Widerrufsrechts ist nicht erforderlich, wenn gem. § 312 d Abs. 1 Satz
1 BGB ein Rückgaberecht vereinbart wurde.
VIII. AUSLANDSBESTELLUNGEN
MSTGD versendet die Bestellung auch ins europäische Ausland - allerdings nur gegen
Vorkasse. Ggf. anfallende Überweisungsgebühren und/oder Zollgebühren gehen zu Lasten des
Bestellers.
IX. HAFTUNGSAUSSCHLUSS UND AUFRECHNUNGBESCHRÄNKUNG
Der Auftraggeber kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten,
wenn MSTGD die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Auftraggeber hat sich bei
Pflichtverletzungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung durch MSTGD zu
erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht.
Im Falle von Mängeln verbleibt es jedoch bei den gesetzlichen Bestimmungen.
Der Auftraggeber kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt sind.
MSTDG übernimmt keine Haftung für den Druck auf gelieferte Textilien, die ohne Druckanweisung des
Herstellers, vom Kunden geliefert werden. Es werden dann die Druckeinstellungen des Foliemarke
übernommen ( Standartfolie Siser PS). Bei einigen Textilien kann es dann zu Glossingeffekten
kommen. Dafür wird keine Haftung übernommen.
X. DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten zur Abwicklung Ihres Auftrags. Alle Kundendaten werden unter
Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des
Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Bei Anmeldung
zum Newsletter speichern wir Ihre dazu erhobenen Daten zum Zwecke der Werbung und
Marktforschung bis zur Abmeldung vom Newsletter.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse
nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die
Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen
und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut) In diesen Fällen beschränkt sich der
Umfang der übermittelten Datan jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Sofern Sie nicht per
Vorkasse bezahlen erfolgt zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zwecks Bonitätsprüfung
ggf. eine Weitergabe Ihres Namens und Ihrer Adresse an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg
5, 65201 Wiesbaden. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen
Bestimmungen berücksichtigt.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung
Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an
MST-Grafikdesign-Neustrelitz, Mecklenburger Allee 37, 17235 Neustrelitz
XI. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
XII. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon
unberührt.
Haftungsausschluss:
I. Inhalt des Online und Vor Ort Angebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität
der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden
materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen
Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht
wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
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II. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des
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III. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken,
Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken,
Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken,
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IV. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder
geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser
Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung
aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher
Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der
im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie
Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung
von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die
Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich
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V. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese
Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden
Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile
des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Stand 01.01.2019

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